Software- und Layout-Lizenzen

Unsere Software-Produkte und Layouts unterliegen in der Regel den folgenden Lizenzbedingungen. In speziellen Fällen können auch abweichende Bedingungen schriftlich vereinbart werden. 

§1 Geltungsbereich

(1) Diese Lizenzbedingungen gelten für alle von ALLESO oder deren Beauftragte hergestellte Software- und Layout-Produkte sowie zugehörige Dokumentationen und Anleitungen. Diese Produkte werden im Folgenden unter dem Begriff Software zusammengefasst.

(2) Software-Produkte, die von ALLESO zwar vertrieben, aber nicht von ALLESO oder deren Beauftragte hergestellt wurden, sind nicht Bestandteil dieser Lizenzbedingungen. Es gelten die Lizenzbedingungen der jeweiligen Urheber- und Verwertungsrechtinhaber.

(3) Hilfsprogramme und Module von Fremdherstellern, die in ALLESO Software-Produkten eingesetzt werden, unterliegen den Lizenzbedingungen der jeweiligen Urheber- und Verwertungsrechtinhaber. Sobald deren Lizenzbedingungen über den Rahmen frei verfügbarer Software (Open Source) oder GNU-Lizenzbedingungen hinausgehen, wird ALLESO ihre Kunden über diese besonderen Bedingungen informieren.

§2 Gültigkeit

(1) Die Lizenzbedingungen erhalten ihre Gültigkeit mit Vertragsabschluss oder, wenn kein besonderer Vertrag geschlossen wurde, mit Übergabe der Software an den Kunden bzw. Bereitstellung der Software für den Kunden.

(2) Wenn nicht anders vereinbart, gelten die Lizenzbedingungen zeitlich unbegrenzt.

§3 Nutzungsrecht

(1) Der Kunde erhält ein Nutzungsrecht an den Software-Produkten.

(2) Wenn nicht anders vereinbart, ist dieses Nutzungsrecht zeitlich unbefristet.

(3) Bei einem zeitlich befristeten Nutzungsrecht gelten die folgenden Regelungen:

• Das Vertragsverhältnis kann von beiden Parteien mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden.
• Bei Kündigung durch den Kunden, werden überzahlte, zeitlich wiederkehrende Lizenzgebühren nicht erstattet.
• Der Kunde ist verpflichtet, die installierte Software sofort zu deinstallieren bzw. von den betroffenen Rechnern oder Servern zu löschen.
• ALLESO wird den ggf. bereitgestellten Server-Speicherplatz nach Ablauf der Kündigungsfrist unwiederbringlich löschen. 

(3) Das Nutzungsrecht ist auf den Kunden begrenzt und nicht auf Dritte übertragbar.

(4) Wenn nicht anders vereinbart, ist das Nutzungsrecht auf einen einzigen Arbeitsplatz bzw. eine einzige Internet-Website beschränkt. Die Software darf ohne besondere Genehmigung nur auf einem einzigen Rechner installiert werden.

§4 Urheberrecht

(1) Alle Urheber- und Verwertungsrechte der Software-Produkte sind und verbleiben im Besitz der ALLESO oHG.

(2) Ohne besondere schriftliche Vereinbarung ist es dem Kunden insbesondere nicht erlaubt:

• die Software-Produkte oder Teile davon an Dritte weiterzugeben, auch nicht kostenlos;
• Kopien der Software-Produkte herzustellen, die über den Rahmen von Sicherheitskopien hinausgehen;
• Dritten Einblick in Quellcodes, Programme und Manuals des Software-Produkts zu gewähren. 

§5 Übergabe bzw. Bereitstellung der Software-Produkte

(1) Software-Produkte gelten, je nach dem, was früher eintritt, als dem Kunden übergeben bzw. bereitgestellt, sobald:

• der Kunde die Möglichkeit hat, das Software-Produkt einzusetzen, und ihm dies bekannt gegeben wurde;
• der Kunde das Software-Produkt einsetzt;
• die Übergabe schriftlich dokumentiert wurde;
• die Abschluss-Zahlung geleistet wurde. 

§6 Mängel

(1) Alle Software-Produkte werden von uns sorgfältig getestet. Dabei handelt es sich jedoch um komplexe Anwendungen, bei denen eine 100-prozentige Freiheit von Fehlern oder Mängeln nicht garantiert werden kann.

(2) Software-Produkte gelten als funktionsfähig, wenn sie ihre Aufgabe erfüllen können.

(3) Mängel, welche die Funktionsfähigkeit der Software wesentlich beeinträchtigen, wird ALLESO beseitigen.

(4) Für das Internet bestimmte Software-Produkte, die über Internet-Browser abgerufen oder bedient werden, gelten als funktionsfähig, wenn sie zum Zeitpunkt der Übergabe an den Kunden auf 90 Prozent der im Internet genutzten Browser funktionieren. Da Internet-Browser einer stetigen Änderung und Aktualisierung unterworfen sind, kann eine darüber hinaus gehende Funktionsgarantie nicht gegeben werden.

(5) In ALLESO-Software eingebundene Software und Module Dritter sind von einer Mängelhaftung ausgeschlossen. Im Mängelfall wird sich ALLESO um alternative Software bzw. Module bemühen.

(6) Bei Änderung der Rahmenbedingungen des Einsatzes der Software-Produkte durch den Kunden, kann keine Funktionsgarantie gegeben werden.

§7 Haftung

(1) Jegliche Haftung, die über die Funktion der Software selbst hinausgeht, ist ausgeschlossen. ALLESO haftet insbesondere nicht:

• für Schäden, die möglicherweise durch den Einsatz des Software-Produkts hervorgerufen wurden, auch nicht an technischen Einrichtungen und Datenbeständen;
• für Inhalte, die durch den Kunden eingepflegt bzw. ins Internet gestellt werden;
• für Urheber- oder Verwertungsrechtverletzungen, die durch Inhalte verursacht werden, die der Kunde bereitgestellt hat;
• für Inhalte sogannter externer Links auf Websites Dritter. Für deren Inhalte sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. 

§8 Server

(1) Von ALLESO bereitgestellter Server-Speicherplatz ist, wenn nicht anders vereinbart, kein Bestandteil dieser Lizenzbedingungen und kann von ALLESO jederzeit gekündigt werden.

(2) ALLESO ist stets bemüht, seine Server optimal erreichbar zu halten. Daraus kann allerdings nicht die Pflicht einer 100-prozentigen Verfügbarkeit hergeleitet werden.

(3) Wenn Inhalte, die durch den Kunden eingepflegt bzw. ins Internet gestellt werden, den gültigen gesetzlichen Rechtsvorschriften widersprechen, ist ALLESO berechtigt, den dem Kunden bereitgestellten Speicherplatz sofort und unwiederbringlich zu löschen.

§9 Lizenzgebühr

(1) Der für Software-Produkte in Rechnung gestellte Betrag gilt als Lizenzgebühr.

(2) Bei regelmäßig wiederkehrenden Lizenzgebühren, gilt die Lizenz als zeitweilig zurück gezogen, solange eine fällige Gebühr nicht gezahlt wird. Der Kunden hat bis zur Zahlung nicht das Recht die betroffenen Software-Produkte einzusetzen oder zu nutzen.

§10 Kostenlose Dienstleitungen

(1) ALLESO behält sich vor, kostenlose Dienstleistungen ohne besondere Ankündigung jederzeit zu ändern oder ganz einzustellen.

§11 Sicherheit und Datenschutz

(1) Für den Betrieb der Software kann ein Login mit Benutzername und Passwort notwendig sein. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, diese Login-Daten geheim zu halten und nicht an Andere weiter zu geben.

(2) ALLESO wird keine Daten des Kunden an Dritte weitergeben, außer dass gesetzliche Bestimmungen dies verlangen.

(3) Alle vom Kunden zur Verfügung gestellten vertraulichen oder geheimen Daten wird ALLESO ebenso vertraulich oder geheim halten.

(4) Bezüglich des Datenschutzes gelten die deutschen gesetzlichen Bestimmungen.

§12 Verschiedenes

(1) Alle von diesen Lizenzbedingungen abweichenden Vereinbarungen und Genehmigungen bedürfen der Schriftform. Mündliche Nebenabreden sind hinfällig.

(2) Für die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen ALLESO und dem Kunden gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der ALLESO oHG sowie deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(3) Der ausschließliche Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist Leverkusen. ALLESO ist außerdem berechtigt auch am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Lizenzbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder unvollständig sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen davon unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bedingungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.